Volltextveröffentlichung

• Sozialgerichtsbarkeit.de

  Entschädigungs-/Schwerbehindertenrecht

Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (4)

• BSG, 17.04.2013 - B 9 SB 3/12 R

  Schwerbehindertenrecht - GdB-Feststellung - GdB von 50 - Diabetes mellitus - …

  Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 08.04.2016 - L 13 SB 35/15

  Hierbei führen zusätzliche leichte Gesundheitsstörungen, die nur einen GdB von 10 bedingen, nicht zu einer Zunahme des Ausmaßes der Gesamtbeeinträchtigung und auch bei leichten Funktionsbeeinträchtigungen mit einem GdB von 20 ist es vielfach nicht gerechtfertigt, auf eine wesentliche Zunahme des Ausmaßes der Behinderung zu schließen (Teil A Nr. 3 d ee VMG; vgl. zum Vorstehenden auch BSG, Urteil vom 17. April 2013 - B 9 SB 3/12 R - juris Rn. 29).

  Nach der ständigen Rechtsprechung des BSG (u.a. Urteil vom 25. Oktober 2012 - B 9 SB 2/12 R und Urteil vom 17. April 2013 - B 9 SB 3/12 R) ist, soweit die Feststellung eines GdB von 50 für die aus einem bestehenden Diabetes mellitus resultierenden Funktionsstörung streitig ist, auf die drei Beurteilungskriterien in Teil B Nr. 15.1 Abs. 4 Anl. VersMedV n.F. abzustellen: täglich mindestens vier Insulininjektionen, selbständige Variierung der Insulindosis in Abhängigkeit vom aktuellen Blutzucker, der folgenden Mahlzeit und der körperlichen Belastung sowie (durch erhebliche Einschnitte) gravierende Beeinträchtigung in der Lebensführung.

• BSG, 16.12.2014 - B 9 SB 2/13 R

  Schwerbehindertenrecht - GdB-Feststellung - Diabetes mellitus - GdB von 50 - …

  Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 08.04.2016 - L 13 SB 35/15

  Die AHP und die zum 1. Januar 2009 in Kraft getretenen VMG stellen ihrem Inhalt nach antizipierte Sachverständigengutachten dar (ständige Rechtsprechung des Bundessozialgerichts &61531;BSG&61533;, vgl. z. B. Urteil vom 16. Dezember 2014 - B 9 SB 2/13 R - juris Rn. 10 m. w. N.).
• BSG, 25.10.2012 - B 9 SB 2/12 R

  Schwerbehindertenrecht - Diabetes mellitus - täglich viermalige Insulininjektion …

  Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 08.04.2016 - L 13 SB 35/15

  Nach der ständigen Rechtsprechung des BSG (u.a. Urteil vom 25. Oktober 2012 - B 9 SB 2/12 R und Urteil vom 17. April 2013 - B 9 SB 3/12 R) ist, soweit die Feststellung eines GdB von 50 für die aus einem bestehenden Diabetes mellitus resultierenden Funktionsstörung streitig ist, auf die drei Beurteilungskriterien in Teil B Nr. 15.1 Abs. 4 Anl. VersMedV n.F. abzustellen: täglich mindestens vier Insulininjektionen, selbständige Variierung der Insulindosis in Abhängigkeit vom aktuellen Blutzucker, der folgenden Mahlzeit und der körperlichen Belastung sowie (durch erhebliche Einschnitte) gravierende Beeinträchtigung in der Lebensführung.
• BSG, 20.04.2015 - B 9 SB 98/14 B

  Nichtzulassungsbeschwerde - Schwerbehindertenrecht - GdB-Feststellung - …

  Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 08.04.2016 - L 13 SB 35/15

  Bei der rechtlichen Bewertung dieser Auswirkungen sind die Gerichte an die Vorschläge der von ihnen gehörten Sachverständigen nicht gebunden (BSG, Beschluss vom 20. April 2015 - B 9 SB 98/14 B - juris Rn. 6 m.w.N.).

• LSG Niedersachsen-Bremen, 31.05.2018 - L 13 SB 18/17
  Nach der ständigen Rechtsprechung des BSG (u.a. Urteil vom 25. Oktober 2012 - B 9 SB 2/12 R und Urteil vom 17. April 2013 - B 9 SB 3/12 R), der sich der Senat in ständiger Rechtsprechung angeschlossen hat (u.a. Urteil vom 8. April 2016 - L 13 SB 35/15), ist, soweit die Feststellung eines GdB von 50 für die aus einem bestehenden Diabetes mellitus resultierenden Funktionsstörung streitig ist, auf die drei Beurteilungskriterien in Teil B Nr. 15.1 Abs. 4 VMG abzustellen: täglich mindestens vier Insulininjektionen, selbständige Variierung der Insulindosis in Abhängigkeit vom aktuellen Blutzucker, der folgenden Mahlzeit und der körperlichen Belastung sowie (durch erhebliche Einschnitte) gravierende Beeinträchtigung in der Lebensführung.
• LSG Niedersachsen-Bremen, 29.03.2017 - L 13 SB 1/15
  Nach der ständigen Rechtsprechung des BSG (u.a. Urteil vom 25. Oktober 2012 - B 9 SB 2/12 R und Urteil vom 17. April 2013 - B 9 SB 3/12 R), der sich der Senat in ständiger Rechtsprechung angeschlossen hat (u.a. Urteil vom 8. April 2016 - L 13 SB 35/15), ist, soweit die Feststellung eines GdB von 50 für die aus einem bestehenden Diabetes mellitus resultierenden Funktionsstörung streitig ist, auf die drei Beurteilungskriterien in Teil B Nr. 15.1 Abs. 4 VMG abzustellen: täglich mindestens vier Insulininjektionen, selbständige Variierung der Insulindosis in Abhängigkeit vom aktuellen Blutzucker, der folgenden Mahlzeit und der körperlichen Belastung sowie (durch erhebliche Einschnitte) gravierende Beeinträchtigung in der Lebensführung.